Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Sektionen
Sie sind hier: Startseite / Presse / Pressemitteilungen / FAU Berlin gewinnt Prozess um Gewerkschaftsfreiheit

FAU Berlin gewinnt Prozess um Gewerkschaftsfreiheit

Veröffentlicht am 10.06.2010 Kategorien: , , ,
Vor dem Kammergericht Berlin wurde heute die Einstweilige Verfügung zum de-facto-Verbot gegen die FAU Berlin aufgehoben. Infolgedessen darf sich die Gewerkschaft auch wieder als solche bezeichnen.

Richter Neuhaus betonte dabei die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit als Grundrecht. Er stellte in Frage, ob das Kino Babylon als Klägerin überhaupt zu nachweisbarem Schaden gekommen sei, als die FAU im Betrieb als Gewerkschaft auftrat. Die Frage der Tariffähigkeit spiele dabei keine Rolle.

Im Dezember 2009 hatte die Geschäftsführung der FAU Berlin per Einstweiliger Verfügung verbieten lassen, sich Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu nennen. Die berliner FAU, als stärkste Gewerkschaft im Betrieb, hatte zuvor einen Haustarifvertrag zur Verhandlung vorgelegt.

"Wir sind glücklich, dass es nicht gelungen ist, die stärkste und aktivste Gewerkschaft aus dem Kino zu verbannen. Das Urteil ermöglicht es kämpferischen Gewerkschaften, aktiv zu sein. Es hat außerdem gezeigt, dass das Mittel der Einstweiligen Verfügung nicht ausreichen darf, um einen Arbeitskampf lahmzulegen", kommentiert Lars Röhm, Allgemeiner Sekretär der FAU Berlin.

Die Freie ArbeiterInnenunion (FAU) ist eine anarchosyndikalistische Basisgewerkschaft, die für eine kämpferische Betriebsarbeit von unten eintritt.

Pressemappe
: FAU-Berlin Verbotsferfahren 10.6.2010.

[Weitere Informationen zum heutigen Prozesstag werden innerhalb der nächsten Tage auf fau.org veröffentlicht.]

Die kämpferische Gewerkschaft

Einfach ausfüllen und abschicken: Hier geht's zum MitgliedsantragDie FAU Berlin ist eine un­abhängige Basis­gewerkschaft. Sie ist bundesweit in der Gewerkschaftsföderation FAU organisiert. Tretet bei, bringt euch ein, werdet aktiv.

#deliverunion

Deliverunion Banner

Einstieg und Beratung
Infoveranstaltung: FAU – Wie funk­tioniert das? Immer am 1. Freitag im Monat, 19.00 Uhr.
Offenes FAU-Lokal: Jeden Freitag, 17–20.00 Uhr.
Gewerkschaftliche Beratung: Immer am 2. und 4. Freitag im Monat, 17–18.00 Uhr. Anmeldungen bitte vorab per E-Mail an .
MieterInnenberatung: Immer am 4. Montag im Monat, 18–19.00 Uhr. In Kooperation mit Rechtsanwältin Carola Handwerg.
Offene Beratung für Kollektivbetriebe: Siehe die Beratungs-Seite der union coop // föderation.
Mall of Shame

Banner Mall of Shame

Petition: change.org
Alle Meldungen: berlin.fau.org/mall

Folge uns via...
Spenden willkommen

Konto-Inh.: Allgemeines Syndikat Berlin
IBAN: DE45 1605 0000 3703 0017 11
BIC: WELA DE D1 PMB
Verwendungszweck: Spende